Ende der politischen Sommerpause

Für die Zeit nach Ende der Sommerferien und damit der politischen Sommerpause hatte ich mir vorgenommen, auf meinem Blog in kurzer Folge einige der aktuellen lokalpolitischen Themen zu kommentieren.

Dass mich in einem Interview die Vorsitzende meiner eigenen Fraktion jedoch so scharf angeht – mir wäre bei der Zeitungslektüre im Urlaub fast die Kaffeetasse aus der Hand gefallen – hatte ich nicht geahnt und ist m.E. vollkommen unnötig. Auch bei intensiver Nachfrage des Interviewers hätte man anders mit diesem Thema umgehen können.

Interview UK

Quelle: Pyrmonter Nachrichten

Schade, denn für Auseinandersetzungen, die uns in der Sache kein Stück voranbringen, möchte ich meine Energie nicht verschwenden. Ich werde mich deshalb nicht tief in den Sachverhalt von vor 9 Monaten vertiefen, sondern nur möglichst kurz klarstellen, dass sich Frau Körtner in zwei Punkten – wie sie es selbst in einem anderen Zusammenhang gesagt hat – „parallel zur Wahrheit“ bewegt:

1. Stadtsparkasse, Stadtwerke und Stadtforst

Wie schon in der Vergangenheit stellt sie es auch im Interview so dar, als wenn ich den Verkauf der o.g. städtischen Beteiligungen vorgeschlagen hätte. Tatsächlich enthält der von mir geschriebene Antragsentwurf die „Erstellung eines Finanz- und Vermögensstatus der Stadt Bad Pyrmont“, der als „Basis für zukünftige Haushaltsberatungen“ dienen soll.

Antrag Finanzstatus

Es ging mir darum, diesen Status über die reinen Buchwerte hinaus und vor allen Dingen unter Berücksichtigung der Bad Pyrmonter Zukunftsstrategie als Kur- und Gesundheitsstandort zu analysieren, um ggf. Spielräume für Investitionen schaffen zu können. Der Verkauf städtischen Vermögens im Allgemeinen, geschweige denn die explizite Nennung einzelner Vermögenswerte sind nicht Inhalt dieses Entwurfs.

Wie auch vor der Erstellung eines neutralen Status? Dieser hätte ja auch ergeben können, dass alles optimal aufgestellt ist.

2. Abstimmungsstatus in der Fraktion

Bereits beim traditionellen Grünkohlessen der CDU hat Frau Körtner, wie jetzt erneut im Interview, behauptet, der Antragsentwurf wäre bereits in der Fraktion abgelehnt gewesen, als ich mich dazu im Januar öffentlich geäußert habe– das ist falsch! Richtig ist, dass die Diskussion hierzu sehr kontrovers gewesen ist, da einige Kollegen diesen Ansatz sehr heikel fanden.

2015-02-20 Neustart

Quelle: Pyrmonter Nachrichten

Aus diesem Grund hat der Vorsitzende der CDU Bad Pyrmont sowie stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wöltje in der Fraktionssitzung unmittelbar vor der Ratssitzung am 18. Dezember beantragt, den Antrag nicht, wie von mir vorgeschlagen, bereits in jener Ratssitzung einzubringen, sondern diesen im neuen Jahr erneut zu beraten. Dies ist dann Ende Januar mit dem bekannten Ergebnis geschehen.